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Programm "ÖPNV/SPNV für alle" im Freistaat Sachsen - Weichenstellung für 2022 in Sachsen

Ein Programm des Landesverbandes Selbsthilfe Körperbehinderter Sachsen e. V. (LSKS) im Auftrage der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Sachsen e. V. (LAG SH) und ihrer Mitgliedsvereinigungen zur Förderung der Mobilität von Menschen mit Behinderung

  1. Ausgangspunkte
  2. Grundsätze zur Programmrealisierung
  3. Träger des Gesamtprogramms
  4. Weitere am Programm Beteiligte
  5. Programmziele
  6. Projekt "ÖPNV/SPNV für alle - Vernetzung, Vertiefung und Erweiterung 2016-2018"
  7. Mitwirkung und Kontakt
  8. Dokumente und Links

1. Ausgangspunkte

Rund 25 % der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland sind ständig oder zeitweilig in ihrer Mobilität eingeschränkt.

Ihre Teilhabe am Leben in den Gemeinschaften außerhalb des unmittelbaren Wohnumfeldes wird in starkem Maße davon bestimmt, ob und mit welchem Aufwand sie die öffentlichen Beförderungsangebote, insbesondere den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und Schienenpersonennahverkehr (SPNV) nutzen können.

Für Menschen mit Behinderung ist der ÖPNV/SPNV oft die einzige Möglichkeit, größere Entfernungen zu überwinden, am Leben in der Gesellschaft angemessen teilzuhaben.

Mit dem Vorhaben "ÖPNV/SPNV für alle" wird das Ziel verfolgt, allen Menschen die Nutzung aller Angebote des ÖPNV/SPNV im Freistaat Sachsen zu ermöglichen. Das Gesamtprogramm gliedert sich in Projekte, Teilprojekte, Vorhaben und  und Einzelmaßnahmen.

2. Grundsätze zur Realisierung des Programms im Freistaat Sachsen

Der Landesverband Selbsthilfe Körperbehinderter Sachsen e. V. (LSKS)  fordert in Übereinstimmung mit der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Sachsen e. V. (LAG SH) und  ihren Mitgliedsvereinigungen auf der Basis des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG), des Neunten Buches Sozialgesetz (SGB IX), des Gesetzes zur Verbesserung des selbstbestimmten Handelns von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen und der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) einschließlich Schienenpersonennahverkehr (SPNV) im Freistaat Sachsen so zu gestalten, dass er für alle Bürger nutzbar ist.

Diese Forderung basiert auf der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung, dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGG), dem Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz, dem Fünften, Sechsten und Neunten Buches des Sozialgesetzbuches (SGB V, VI, IX), dem Gesetz zur Verbesserung des selbstbestimmten Handelns von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen und dem Gesetzes über die Gewährung eines Landesblindengeldes und anderer Nachteilsausgleiche sowie Aktions- und Maßnahmenplänen der Sächsischen Staatsregierung.

Für die Beförderung von Personen im Rollstuhl im ÖPNV/SPNV werden bezüglich der Rollstuhlparameter Grenzen definiert, innerhalb derer diese Bedingungen gültig sein sollen.

BMVBS-Verkehrsblatt 2008 (1,8 MB)

Die LAG SH Sachsen und der LSKS gehen davon aus, dass Menschen mit Behinderungen am ÖPNV/SPNV nur umfassend teilnehmen können, wenn alle daran beteiligten Verkehrsunternehmen und Kommunen in einem überschaubaren Zeitraum einen einheitlichen technischen Standard realisieren.

Dieses Ziel soll durch das Wirken von Projektgruppen und Teilprojektgruppen in den Regionen

  • Dresden/Ostsachsen/Niederschlesische Oberlausitz - Verkehrsverbund Oberelbe (VVO), Zweckverband Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON) und Landkreise Leipzig/Nordwestsachsen - Mitteldeutscher Verkehrsverbund (MDV): Projektträger LSKS
  • Chemnitz/Westerzgebirge/Vogtland - Verkehrsverbund Mittelsachsen (VMS) und Verkehrsverbund Vogtland (VVV): Projektträger Sozialverband VdK

erreicht werden.

Die wesentlichen Mindestforderungen der LAG SH und des LSKS an die Gestaltung des ÖPNV/SPNV im Freistaat sind in den Technischen Forderungen für einen "ÖPNV/SPNV für alle" zusammengefasst.

Technische Forderungen (400 kB)

Grundlage dafür bilden u.a. die DIN 18024, die DIN 32984, die DIN 18040 sowie die Forderungen der Arbeitsgruppe ÖPNV des Deutschen Behindertenrates.

Entsprechend den durchgeführten Abstimmungen, u. a. mit dem Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit (SMWA), dem Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz (SMS), den Landesdirektionen und den Behindertenbeauftragten/Behindertenbeiräten der Landkreise/kreisfreien Städte, sollen die in den Technischen Forderungen zum "ÖPNV/SPNV für alle" enthaltenen Parameter Gegenstand der Technischen bzw. Qualitätsforderungen der Nahverkehrspläne und zukünftiger Förderungen, u. a. nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, werden.

Damit soll auch erreicht werden, dass nur noch solchen Anbietern Leistungen im ÖPNV/SPNV übertragen werden, die diesem Standard entsprechen.

Die Technischen Forderungen können außerdem als Grundlage für die zwischen den Verkehrsträgern und den Behindertenvereinigungen abzuschließenden Ziel- oder Mitwirkungsvereinbarungen zur Realisierung der Nahverkehrspläne dienen.

Die LAG SH und der LSKS stellen die Technischen Forderungen zum "ÖPNV/SPNV für alle" allen am Problemkreis Barrierefreiheit und ÖPNV/SPNV mitwirkenden Selbsthilfevereinigungen sowie den weiteren beteiligten Partnern als Diskussions- und Handlungsgrundlage zur Verfügung und wird sie entsprechend dem fortschreitenden Erkenntnisstand regelmäßig aktualisieren.

3. Träger des Gesamtprogramms

Logo des Bundesverbandes Selbsthilfe Körperbehinderter
Landesverband Selbsthilfe Körperbehinderter Sachsen e. V.
im Auftrag der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Sachsen e. V. und
in Zusammenarbeit mit dem Sozialverband VdK Sachsen für die Region Chemnitz/
Westerzgebirge/ Vogtland

Projektgruppe "ÖPNV/SPNV für alle"
c/o Selbsthilfenetzwerk Sachsen
Michelangelostr. 2 / Erdg.
01217 Dresden
Fon: 0351/ 47 93 50-13, Fax: 0351/ 47 93 50-17

Projektkoordinatorin: Kerstin Vietze
Projektmitarbeiter*in: Jana Treffler, Thomas Naumann, Barbara Böhme
Referenten für Mobilitätstrainings: Marina Pflaum, Dario Rizzo, Karla Körner, Andree Reininger, Kati Stephan

Kontakt:

Ehrenamtl. Projektverantwortlicher des LSKS-Vorstands: Jens Oertel
ehrenamtl. Projektbeauftragter: Dr. Peter Münzberg

4. Programmpartner

  • Mitgliedsvereinigungen der LAG SH Sachsen und ihre regionalen Untergliederungen
  • Sozialverband VdK Sachsen e. V. (regionales Teilprojekt in der Region Chemnitz/
    Westerzgebirge/ Vogtland)
  • Kompetenz- und Beratungsstellen (KB-Stellen) für barrierefreies Planen und Bauen Dresden, Chemnitz und Leipzig
  • Verkehrsverbünde in Sachsen (u. a. VVO,ZVON, ZVNL/MDV)
  • Dresdner Verkehrsbetriebe AG und weitere regionale Verkehrsunternehmen (u. a. DVB )
  • Deutsche Bahn AG, private Bahnunternehmen (u. a. Trilex, SBS, ODEG)
  • Freistaat Sachsen/SMWA, SMS
  • Beauftragter der Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen und Sächsischer Landesbeirat für Behindertenfragen
  • Landeshauptstadt Dresden
  • Behindertenbeauftragte und Behindertenbeiräte in den Landkreisen und kreisfreien Städten.

Die Koordinierung des Gesamtvorhabens, seiner Einzelmaßnahmen und die Begleitung der Realisierung durch die LAG SH und ihre Mitgliedsvereinigungen erfolgt vorzugsweise in Form des ehrenamtlichen bürgerschaftlichen Engagements. Das Zusammenwirken der am Projekt beteiligten Partner und die Organisationsstruktur des Projektes sind in einer Geschäftsordnung geregelt.

Geschäftsordung Projekt ÖPNV/SPNV (93 kB)

5. Programmziele

In Umsetzung der im Punkt 2. benannten Grundlagendokumente und der Forderungen von Menschen mit Behinderung soll der ÖPNV/SPNV im Freistaat Sachsen und in seinen Regionen schrittweise so gestaltet werden, dass die Barrierefreiheit für alle Linien, Fahrzeuge, Haltepunkte und die zugehörigen Informationen durchgesetzt wird.Dazu unterstützt und begleitet der LSKS im Auftrag der LAG SH u. a. die Realisierung folgender Schritte und Einzelmaßnahmen:

  • Barrierefreie Erreichbarkeit der Haltepunkte, Bahnhöfe und Bahnsteige vom öffentlichen Verkehrsraum;
  • barrierefreie Wechselmöglichkeit von einem zum anderen Verkehrsmittel;
  • barrierefreie Bereitstellung von Informationen zum ÖPNV/SPNV sowie am und im Verkehrsmittel;
  • Gewährleistung der sicheren Beförderung von mobilitätsbehinderten Fahrgästen, insbesondere von Fahrgästen im Rollstuhl
  • Umsetzung der Barrierefreiheit als Zielstellung und Teilaufgaben zum "ÖPNV/SPNV für alle" in den Nahverkehrsplänen;
  • Mitwirkung an der objektkonkreten Gestaltung von Zugangsstellen und Umsteigebeziehungen und Linienführungen;
  • Mitwirkung an der Konzipierung und Erprobung neuer Fahrzeugtypen unter dem Aspekt der Barrierefreiheit;
  • Mitarbeit an Konzeptionen zur Vernetzung und Optimierung von Sonderverkehrsmitteln mit dem ÖPNV/SPNV.

6. Projekt "ÖPNV/SPNV für alle - Weichenstellung für 2022 in Sachsen"

Im Zeitraum 2019-2021 werden die anteiligten Aufgaben des Gesamtprogramms in der Region Dresden/Ostsachsen/Niederschlesische Oberlausitz und in den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen in Form des Projektes "ÖPNV/SPNV für alle - Weichenstellung für 2022 in Sachsen" realisiert. Dabei stehen u. a. folgende Ziele und Aufgabenstellungen im Mittelpunkt:

Weichenstellung 2022 - 2030:

  • Durchführung einer Fachtagung bzw. Hinwirkung und Beteiligung an einer Behandlung des Themas "Barrierefreiheit"  als Schwerpunkt im Rahmen einer Fachtagung der Verkehrsverbünde
  • Mitwirkung an weiterem Konferenzen und Tagungen zur Umsetzung der Projektanliegen
  • Umsetzung der aktualisierten Technischen Forderungen für die Jahre 2017 - 2021 und Erstellung aktualisierter Technischer Forderungen mit Gültigkeit ab 2022
  • Mitwirkung an der Umsetzung bestehender Konzepte, die unter Beteiligung des Projektes entstanden sind (Nahverkehrspläne, Zielstellungen der ÖPNV/SPNV Strategiekommission, Aktionsplan der Staatsregierung zur Umsetzung der UN-BRK, ...)
  • kontinuierliche abgestimmte und vernetzte Arbeit mit den Partnerprojekten und innerhalb des Projektteams

Nutzung im Projekt gesammelter sächsischer Erfahrungen zur Hinwirkung auf bundeseinheitliche Probleme, die sich im Freistaat niederschlagen:

  • Mitwirkung an Beratungen des Fachteams Mobilität beim Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter Sachsen e. V.
  • einheitliche Regelungen zu ÖPNV/SPNV-tauglichen Hilfsmitteln und deren Beförderungsbestimmungen, Unterstützung des bundesweiten Erlasses zur E-Scooter Beförderung in Bussen des öffentlichen Personennahverkehrs
  • Einflussnahme auf das neue Bahnsteighöhenkonzept der Deutschen Bahn AG hinsichtlich Bahnsteighöhen von 55 cm im Regional- und S-Bahnverkehr
  • Erfahrungsaustausch zur Begleitung barrierefreier Bedingungen bei neuen VerkehrsunternehmenBegleitung und Vernetzung der sächsischen Verkehrsverbünde insbesondere zu Verbesserungen im ländlichen Raum und neuer Aspekte einer kundenfreundlichen, barrierefreien Kommunikation/Fahrgastinformation
  • Vernetzung und vertiefte Zusammenarbeit mit bewährten und neuen Partnern

Vertiefung und Erweiterung der Projektarbeit im ländlichen Raum

  • weitere Vertiefung der Aktivitäten in den Landkreisen Nordsachsen, Bautzen und Meißen und Projektgruppenarbeit in allen Landkreisen
  • Umsetzung erstellter Konzepte zur Ermöglichung der Nutzung von Elbfähren und Aufnahme von Fähren in Nordsachsen
  • Aufnahme zur Barrierefreiheit von SPNV-Haltepunkten/Bahnhöfen im ländlichen Raum
  • Hinwirkung auf barrierefreie Nutzungsmöglichkeiten von Zubringerdiensten
  • Hinwirkung auf barrierefreie Gestaltung von Bus-Haltestellen und Haltepunkte/Bahnhöfe im SPNV
  • Mitwirkung an der barrierefreien Gestaltung des ÖPNV und Erreichbarkeit von Zielen der Naherholung
  • Hinwirkung auf die Erstellung von Flyern zur barrierefreien Nutzung des ÖPNV/SPNV
  • Anregen eines barrierefreien Angebots im Schülerverkehr für Rollstuhlkinder

Unterstützung zur Weiterführung der Projektaktivitäten in der Region Chemnitz/Westerzgebirge/Vogtland und Leipzig Stadt

  • je nach Bedarf des jeweiligen Projektträgers VdK Sachsen bzw. regionaler Selbsthilfestrukturen
  • regelmäßiger fachlicher Austausch und Kooperation zwischen den Partnerprojekten und Partnern vor-Ort

Etablierung der Bildungsarbeit und des Mobilitätstrainings mit bewährten und neuen Partnern, Öffentlichkeitsarbeit

  • Durchführung von Mobilitätstrainings für Menschen mit verschiedenen Mobilitätseinschränkungen unter Einbeziehung aller Altergruppen in Dresden als auch in ländlich geprägten Regionen
  • Unterstützung des Fahr- und Servicepersonals hinsichtlich  korrekter Gewährleistung von Hilfeleistungen, barrierefreier Beförderung (z. B. bei Schulungen)
  • Geimeinsame Ausfahrten/Tests der Barrierefreiheit
  • Festigung neuer Partnerschaften und Kooperationen, die im vorangegangenen Projektzeitraum geschlossen wurden und Aufbau von Kooperationen mit weiteren Verkehrsunternehmen
  • Bereitstellung von Flyern und Informationen
  • Einbindung weiterer Referenten
  • vertiefte Zusammenarbeit mit Einrichtungen der Wohlfahrtsverbände, Seniorenverbänden und weiteren (Bildungs-) Einrichtungen
  • Nutzung und Erweiterung des bestehenden Lernkoffers
  • Ausweitung der Öffentlichkeitsarbeit
  • Mitwirkung auf fachlichen Veranstaltungen zur Sensibilisierung von Baulastträgern

Begleitung neuer Technologien und Unterstützung der Digitalisierung aus Sicht mobilitästeingeschränkter Personen, z. B.

  • barrierefreie Gestaltung von Anwendungen/Apps zur Fahrgastinformation mit Smart- oder I-Phone bzw. von Fahrkartenautomaten bzw. Serviceeinrichtungen
  • Unterstützung der Verkehrsunternehmen und - verbände bei der Frage, welche neuartigen Hilfsmittel befördert werden dürfen
  • alternative Bedienformen - barrierefreie Ausführung von Zubringerdiensten, wi Bürgerbusse oder ALITA
  • Gewährleistung einer zuverlässigen Kommunikationskette, wenn Hilfestellungen bei Verkehrunternehmen vorab angemeldet/angefordert werden

Die Bearbeitung der vorgenannten Problemkreise und die Durchsetzung der Grundsätze und der Technischen Forderungen zum "ÖPNV/SPNV für alle" soll im gesamten Freistaat durch die Behindertenbeauftragten bzw. Behindertenbeiräte der Landkreise und kreisfreien Städte sowie durch ständige oder zeitweilige regionale Arbeitsgruppen unterstützt werden.

Dazu ist u. a. die unmittelbare Mitwirkung berufener regionaler Vertreter aus dem Bereich Menschen mit Behinderung in den Teilprojektgruppen zu gewährleisten.

7. Mitwirkung und Kontakt

Der LSKS ist zur Realisierung des Programms an der Mitwirkung vieler interessierter Bürger mit und ohne Behinderungen, an der Unterstützung durch wissenschaftliche Begleitung, an konstruktiven Vorschlägen zur praktischen Umsetzung der Programmziele sowie an der finanziellen Förderung des Vorhabens interessiert.

Ihre Mitwirkungsbereitschaft und weiteren Angebote, Ihre Hinweise, Vorschläge und Fragen zum Projekt sowie zu den angefügten Technischen Forderungen richten Sie bitte an den

Landesverband Selbsthilfe Körperbehinderter Sachsen e. V.
c/o Selbsthilfenetzwerk Sachsen
Michelangelostr. 2 / Erdg.
01217 Dresden
Fon: 0351/ 479 350-13, Fax 0351/ 479 350-17

Aktuelle Informationen zum Programm und zu seiner Realisierung finden Sie auch unter SH-NEWS.

8. Dokumente und Links

Barierefreie Mobilität - Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel durch mobilitätseingeschränkte Fahrgäste im Freistaat Sachsen

Informationsmaterial vom LSKS:

Informationsmaterial unserer Partner:

 

Bitte beachten Sie, dass die hier aufgeführten Dokumente von Zeit zu Zeit durch Neufasssungen ersetzt werden.
Das Projekt "ÖPNV/SPNV für alle - Weichenstellung für 2022 inSachsen" wird gefördert durch den Freistaat Sachsen, die Rentenversicherung Mitteldeutschland und die Gesetzlichen Krankenkassen.



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